Jahresmedienkonferenz FDP Thurgau

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Anlässlich der Jahresmedienkonferenz der FDP Thurgau hielt ich ein Referat zur Sicherheit in der Zukunft.

 

Sicherheit in der Zukunft

Folgende Situation, die neben mir wahrscheinlich auf einen grossen Teil der Jugendlichen unter 30 Jahren zutrifft: die Aus- und Weiterbildung steht im Vordergrund, Geld ist meist wenig verfügbar, Zeit wäre im Grunde aber vorhanden. Wenn das Berufsleben dann beginnt, ist ein Einkommen vorhanden, alle neuen Ausgaben führen aber dazu, dass unter dem Strich nicht wirklich viel mehr übrigbleibt. Und da wir in Zeiten des Friedens und Wohlstands aufwachsen, wird diese übrige Zeit auch nicht mehr dazu aufgewendet, um neben dem Beruf auch noch öffentliche Aufgaben auszuüben. Damit geht die in der Schweiz tief verwurzelte Tradition – der Milizgedanke – immer mehr verloren.

 

Ursprünglich ist der Ausdruck „Miliz“ ein militärischer Begriff: Er kommt vom lateinischen Wort „militia“, was so viel wie „Militärdienst“ bedeutet. Doch das schweizerische Milizsystem geht viel weiter: die Milizarmee, das Milizparlament, unzählige öffentliche Mandate, welche im Nebenamt ausgeübt werden, aber auch das vielfältige Vereinsleben sind Ausdruck des Milizsystems.

 

An sich ist die Demokratie, sich zu engagieren und das Milizsystem – und damit auch die Freiheit – anstrengend: Man muss Eigenverantwortung übernehmen, Entscheide fällen und etwas zum Gemeinwohl beitragen. So gesehen wäre eine Diktatur das bequemste System: Man muss selber keine Entscheide fällen und sich nicht mit den Mühen öffentlicher Ämter herumschlagen. Aber wir Schweizer haben uns schon vor über 700 Jahren gegen Diktatoren, Vögte und Könige gewehrt: Wir haben für die Freiheit gekämpft – grösstmögliche Freiheit – und dafür kämpfen wir Jungfreisinnigen. In uns ist das Milizsystem tief verwurzelt.

 

Vorteile des Milizsystems

Seit Jahrhunderten besteht die Schweizer Armee zum grössten Teil aus nebenberuflichen Soldaten und Offizieren. Dies hat unzählige Vorteile, unter anderem:

  • Die Armee bildet sich aus unserer Bevölkerung. Damit kann sie sich nicht gegen die Bevölkerung wenden, wie dies etwa in Staaten vorkommt, in welchen man nur über ein Berufsheer verfügt.
  • Die Armee profitiert vom beruflichen Know-How der Soldaten, aber vor allem auch von der zivilen Führungserfahrung der Kader. Umgekehrt profitieren Gewerbebetriebe und Unternehmungen von den militärischen Erfahrungen ihrer Mitarbeiter.

 

Zunehmende Aushöhlung des Milizgedankens

Die Milizarmee bringt uns also zahlreiche Vorteile. Leider wird der Milizgedanke immer mehr ausgehöhlt und unterlaufen:

  • Immer mehr Armeekader gehören dem Instruktionskorps an, d.h. sie arbeiten bei der Armee. So gibt es für Milizoffiziere immer weniger Chancen, interessante Führungsaufgaben in der Armee zu übernehmen und so ihre berufliche Führungserfahrung einzubringen. Dies ist für die Armee ein Nachteil – und hier geht viel Know-How verloren.
  • Immer weniger Schweizer leisten Militärdienst. Ich kenne unzählige Geschichten von Kollegen, die von Ärzten, sei es wegen eines Knieproblems oder aus psychischen Gründen, als dienstuntauglich eingestuft wurden. Komisch nur, dass Fussballspielen auch mit einem kaputten Knie möglich ist.
  • Den Soldaten wird immer weniger zugetraut. Die staatliche Bevormundung kennt auch hier kaum noch Grenzen: Die Soldaten sollen ihre Gewehre abgeben. Dienst mit geladener Waffe sei ein Risiko, heisst es –  usw. usf.  Somit geben Bürgerinnen und Bürger die Eigenverantwortung ab und delegieren die Sicherheit an wenige.

 

Um die Sicherheit in der Schweiz zu verbessern und auch das Milizsystem zu fördern, ist es für uns deshalb unerlässlich, dass wir Anreize schaffen, um die Vorteile des Milizsystems zu stärken.

 

Weniger Wehrpflicht, mehr Milizsystem

In diesem Sinne schlagen die Jungfreisinnigen folgende Lösung vor: Es gibt einen für alle Männer und Frauen offenen allgemeinen Milizdienst, der hochgerechnet etwa einem Jahr entspricht, sofern keine Kaderausbildung gemacht wird. Dienstmöglichkeiten bestehen bei der Armee (wie bisher, konzentriert auf Verteidigung & Friedensförderung), im Zivilschutz (wie bisher, ausbaufähig zum Katastrophenschutz), im Zivildienst (wie bisher, Fokus auf Schul-/Lagerhilfe und Altersdienste) und bei den Blaulichtorganisationen (Feuerwehrdienst anrechenbar; Polizei bekommt Sicherheitsdienst, der beispielsweise auf Abruf bei Grossanlässen eingesetzt werden kann). Natürlich ist es auch wichtig, dass der zeitliche Aufwand richtig angerechnet wird. In der Armee ist man 16 Stunden wach, in einem Altersheim geht man nach acht Stunden wieder nach Hause.

 

Wichtig ist zu erwähnen, dass dies keiner Dienstpflicht entspricht, sondern einer Dienstmöglichkeit: wer Dienst leistet, wird wie bisher entschädigt, bekommt dazu aber noch Steuergutschriften oder höhere Ausbildungszulagen. Wer keinen Dienst leistet, bezahlt wie bisher und bekommt keine Steuergutschriften oder Ausbildungszulagen. Dies führt aus unserer Sicht zu höheren Anreizen, Milizdienst zu leisten, womit die Qualität noch besser wird und die Sicherheit vergrössert wird, ohne dass die Kosten explodieren. Natürlich ist es dann begrüssenswert, wenn Institutionen, wie beispielsweise die Universität St. Gallen, von sich aus aktiv werden und den Milizgedanken fördern, indem sie die Führungsausbildung der Offiziersausbildung mit ECTS Punkten belohnt.

 

Fazit

Die Jungfreisinnigen fordern somit eine Neudefinition des republikanischen Milizdienstes für Jugendliche, indem diese bei entsprechendem Nachweis ihres freiwilligen Bürgerdienstes in den Genuss von Steuer- oder Bildungsgutschriften kommen.

 


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